Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bettina W. • 29.02.2024
Antwort von Reem Alabali-Radovan SPD • 18.04.2024 meiner Kenntnis nach ist „Integrationsbeauftragte“ zwar mitunter eine Amtsbezeichnung in Deutschland, jedoch kein an sich geschützter Begriff. Somit steht es jedem offen, sich als solche*r zu bezeichnen, der*die bei Integrationsprozessen berät oder begleitet.
Frage von Adrian R. • 29.02.2024
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Annette H. • 29.02.2024
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 11.03.2024 Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und arbeitet derzeit unter Federführung des Bundesinnenministeriums an einer Lösung, um die Regelungslücke zu schließen.
Frage von Ralph P. • 29.02.2024
Antwort von Claudia Moll SPD • 29.02.2024 Festzuhalten ist, dass dies das Ergebnis einer sehr fein austarierten politischen Kompromissfindung zwischen Bund, Ländern und Kommunen, zwischen den einzelnen Ressorts und zwischen den Fraktionen ist.
Frage von Regina J. • 29.02.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.06.2024 Unser Anliegen ist es, die gesetzliche Rente als tragende Säule der Alterssicherung langfristig im Hinblick auf das Rentenniveau stabil zu halten und dafür zu sorgen, dass sie für alle Generationen finanzierbar bleibt.
Frage von Reinhard G. • 29.02.2024
Antwort von Katja Leikert CDU • 04.07.2024 Russland hat aufgrund seiner relativen militärischen Überlegenheit aktuell jedoch wenig Anreize, ernsthafte Friedensverhandlungen zu betreiben. Das wird es erst tun, wenn es sieht, dass es militärisch nicht gewinnen kann. Deshalb gilt es, die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine so zu stärken, dass der russische Angriffskrieg aussichtslos wird.