Antwort 01.03.2025 von Thorsten Frei CDU
Dieser normiert einen Ersatzwahlmechanismus.
Dieser normiert einen Ersatzwahlmechanismus.
Die Koalition hat bekanntlich miteinander beschlossen, die Wahl der drei Richter/Richterinnen nach der parlamentarische Sommerpause im Konsens anzugehen. Aus den Fehlern bei dem ersten Versuch haben wir dabei gelernt.
Ich habe durchaus Zweifel an einer Kanzlerschaft von Friedrich Merz
Im Übrigen stellt meine einfache Vereinsmitgliedschaft im Sportverein und mein Engagement im sportpolitischen Bereich kein Interessenskonflikt dar.
Auch vor diesem Hintergrund kann ich die teils heftige Kritik an unserem Vorgehen nicht nachvollziehen.