Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katherina Reiche
Antwort 29.05.2009 von Katherina Reiche CDU

(...) Zum anderen habe das Land durch gute Einnahmen und eine zurückhaltende Ausgabenpolitik in den letzten Jahren Rücklagen gebildet. Den Aussagen des Brandenburgischen Finanzministers weiter folgend ist daher auch keine Kürzung an anderer Stelle vorgesehen. Durch gute Investitionen und die Umsetzung der Konjunkturpakete kann ein wirksamer Beitrag zur Bewältigung der Krise geleistet werden. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort 26.05.2009 von Bernd Siebert CDU

(...) Nach wochenlangen Protesten hat Kanzlerin Merkel den unter den stark gesunkenen Milchpreisen leidenden Landwirten Hilfe versprochen. Die Bundeskanzlerin hat die Bauern angesichts der Milchkrise am kommenden Freitag zu einem Spitzentreffen ins Kanzleramt eingeladen. Bereits am vergangenen Mittwoch haben sich die Agrarminister von Bund und Ländern auf einer Sondersitzung in Berlin mit dem Thema befasst. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 18.06.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Mai. An der diesjährigen Bilderberg-Konferenz habe ich teilgenommen. Ansonsten habe ich bereits zu den Bilderberg-Konferenzen wiederholt und so ausführlich Stellung genommen, dass ich dem bisher Gesagten nichts mehr hinzuzufügen habe. (...)