Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan P. • 04.12.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 05.12.2008 (...) Ich habe öffentlich klargestellt: Eine SPD, die gemeinsam mit Grünen, Kommunisten und Sozialisten unseren hoch angesehenen Bundespräsidenten aus dem Amt bringen will, ist für die FDP kein interessanter Partner. Wir Liberale bleiben auf klarem Kurs für klare Verhältnisse mit bürgerlichen Mehrheiten, weil das das Beste für unser Land wäre. (...)
Frage von Manfred B. • 04.12.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.12.2008 (...) An alle erwachsenen Bürger sollte kurzfristig ein Gutschein in Höhe von fünfhundert Euro ausgegeben werden, der eine Wertigkeit von 8 Wochen besitzt. Dieser Gutschein kann im Handel und bei Dienstleistern eingesetzt werden. (...)
Frage von Manfred B. • 04.12.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.12.2008 Sehr geehrter Herr Burger,
Frage von Ullrich M. • 04.12.2008
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 10.12.2008 (...) Mein Fazit lautet: Eine Senkung der Einkommensteuer ist wünschenswert, wenn es sich der Staat leisten kann - als kurzfristige Maßnahme zur Konjunkturbelebung ist sie ungeeignet. (...) Sollten weitere staatliche Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur notwendig werden, dann trete ich dafür ein, ohnehin notwendige Zukunftsausgaben in unsere Infrastruktur vorziehen. (...)
Frage von Uwe R. • 04.12.2008
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2008 (...) in dem Ausschreibungstext zum Wettbewerb für die Errichtung des Humboldt-Forums war es den Wettbewerbsteilnehmern anheimgestellt worden, den sog. Volkskammersaal zu berücksichtigen. (...)
Frage von Günter L. • 04.12.2008
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 15.12.2008 (...) Die Durchsetzung der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes müssen allerdings deutlich verbessert werden! (...)