Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort 01.09.2009 von Wilhelm Priesmeier SPD

(...) Ich bin strikt gegen Patente auf Tiere und Pflanzen, weil ich große ethische Vorbehalte habe. Es gibt erhebliche Probleme mit der gegenwärtigen Rechtslage. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort 20.08.2009 von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Kinderpornografie ist eines der schlimmsten Verbrechen, die es überhaupt gibt. Doch die von der großen Koalition beschlossenen „Internetsperren“ Internetsperren die Kinderpornografie, sondern bilden aus meiner Sicht lediglich den Einstieg in eine kaum kontrollierbare Zensurmaschinerie. Dies halte ich fpür den falschen Weg, zumal durch die Einrichtung der "Stoppschilder" im Netz die Verantwortlichen der Seiten ja sogar noch gewarnt werden, dass man sie von Staats wegen im Blick hat. (...)

Portrait von Matthias Hey
Antwort 20.08.2009 von Matthias Hey SPD

(...) Nur "Die Stimme für Gotha" sein, ist ein bisschen wenig im Thüringer Landtag, denn es gilt selbstverständlich in der parlamentarischen Sacharbeit das "große Ganze", also den Freistaat Thüringen, im Blick zu behalten. Aber AUCH "Die Stimme für Gotha" im Thüringer Landtag zu sein und immer im Hinterkopf zu behalten, was gut ist für den Wahlkreis, wird wohl nicht schaden und vor allen Dingen mehr Nutzen für unsere Region bringen, als dies leider bislang geschah. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 10.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) ein leistungsfähiges, faires und kostenloses Bildungssystem ist die Grundlage von wirtschaftlichem Wachstum und sozialen Wohlstand in Deutschland. (...)

Antwort 20.08.2009 von Daniel Ansorge ÖDP

(...) Fazit: Würde man die tatsächlichen Kosten für eine Kilowattstunde Atomstrom verlangen, wäre Kernkraft schlichtweg nicht mehr konkurrenzfähig, allein der Steuerzahler hält dieses System noch aufrecht, sodass die großen Energieriesen jedes Jahr weiter Milliardengewinne einfahren können. (...)

Portrait von Tanja Pfisterer
Antwort 28.08.2009 von Tanja Pfisterer ÖDP

(...) Dennoch halte ich bestimmte schärfere Kontrollen des Waffenbesitzes für überfällig. Es ist eine Illusion darauf zu vertrauen, dass die Menschen per se verantwortungsvoll mit Waffen umgehen, in deren Besitz sie sind. (...)