Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Herrmann
Antwort 24.08.2009 von Elke Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hier kann ich nur noch mal unsere Forderung bekräftigen, dass wir dringend eine leistungsgerechte Vergütung für die Tageseltern brauchen, erst recht durch die steuerlichen Veränderungen seit diesem Jahr. Es darf nicht sein, dass die ohnehin schmale Einkommen von Tageseltern noch weiter abschmelzen. (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 25.08.2009 von Martina Stamm-Fibich SPD

(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten im Internet zu erschweren. Die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet ist ein wichtiges Thema. Das dürfte weitgehend unbestritten sein. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 31.08.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Ich bin der Auffassung, dass wir eine kundenorientierte und leistungsfähige Bahn brauchen. Zur Teilprivatisierung der DB AG möchte ich Ihnen gern folgendes mitteilen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Legislaturperiode lediglich für eine Teilprivatisierung der DB AG eingesetzt. Aber wegen der aktuellen Finanzmarktkrise wird dieses Vorhaben derzeit zurückgestellt. (...)

Bild von Ralf Wätzig vor rotem Hintergrund
Antwort 22.08.2009 von Ralf Wätzig SPD

(...) Immer wenn ich mich bei den Behörden erkundigte, kamen andere Fakten zu Tage. Ich möchte mich um Menschen kümmern, die auch ein ehrliches Interesse an einer Lösung ihrer Probleme haben. Warum gibt ihnen denn das Amtsgericht den angeblich keine Beratungshilfe, wenn ihnen diese rechtlich zusteht. (...)

Portrait von Elke Herrmann
Antwort 24.08.2009 von Elke Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich. Kindertagespflege kann eine tolle Variante frühkindlicher Bildung sein, die alle Ansprüche an Qualität erfüllt - ebenso wie die Kita. Voraussetzung ist aber, dass die Rahmenbedingungen stimmen. (...)