Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 31.08.2009 von Ingo Schmitt CDU

(...) Ich bin der Auffassung, dass wir eine kundenorientierte und leistungsfähige Bahn brauchen. Zur Teilprivatisierung der DB AG möchte ich Ihnen gern folgendes mitteilen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Legislaturperiode lediglich für eine Teilprivatisierung der DB AG eingesetzt. Aber wegen der aktuellen Finanzmarktkrise wird dieses Vorhaben derzeit zurückgestellt. (...)

Bild von Ralf Wätzig vor rotem Hintergrund
Antwort 22.08.2009 von Ralf Wätzig SPD

(...) Immer wenn ich mich bei den Behörden erkundigte, kamen andere Fakten zu Tage. Ich möchte mich um Menschen kümmern, die auch ein ehrliches Interesse an einer Lösung ihrer Probleme haben. Warum gibt ihnen denn das Amtsgericht den angeblich keine Beratungshilfe, wenn ihnen diese rechtlich zusteht. (...)

Portrait von Elke Herrmann
Antwort 24.08.2009 von Elke Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich. Kindertagespflege kann eine tolle Variante frühkindlicher Bildung sein, die alle Ansprüche an Qualität erfüllt - ebenso wie die Kita. Voraussetzung ist aber, dass die Rahmenbedingungen stimmen. (...)

Portrait von Michael Schmelich
Antwort 20.08.2009 von Michael Schmelich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den Auto-Verkehr auf möglichst breiten City-Highway in die Städte zu führen, halte ich für falsch . Jeder der muss, sollte auch mit dem Auto in die Innenstädte fahren können, jeder, der nur aus Bequemlichkeit durch die Innenstädte brausen will, sollte für das Vergnügen auch durch entsprechende Parkgebühren zur Kasse gebeten werden (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 23.08.2009 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) An dieser Stelle muss „Wahlversprechen“ aber differenziert werden: Wir Grünen bzw. ich als Kandidatin werde nie „Wahlversprechen“ machen. Als Kandidatin kann ich nur Ziele und Richtungen aufzeigen, wo wir als Partei hin wollen bzw. (...)