Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus- Peter S. • 04.12.2008
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 12.12.2008

(...) Ich stimme Ihnen darin zu, dass die Bevölkerung vor Gewaltstraftätern geschützt werden muss. Wir setzen uns seit Jahren dafür ein, ein konsequenteres Strafrecht und wirksame Sanktionen auch unterhalb von Haftstrafen zu schaffen. Die Union hat innerhalb der Koalition eine Verschärfung des Jugendstrafrechtes durchsetzen können, womit nun auch für nach Jugendstrafrecht Verurteilte die Möglichkeit einer Sicherungsverwahrung besteht. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 16.12.2008

(...) Jede erfüllt einen Teil der genannten abstrakten Kriterien, längst aber nicht alle. Ich halte deswegen eine Umsatzsteuersenkung für kein geeignetes Instrument, um über ein Strohfeuer hinaus aus der problematischen wirtschaftlichen Situation zu gelangen. Auch gegenüber individuellen Steuer- oder Konjunkturschecks bin ich skeptisch. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.04.2009

(...) laut Ihrer Frage soll ich in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt "angeregt (haben), das(s) alle Kinder neben der deutschen auch die türkische Sprache lernen sollten". Das klingt ja nun so, als würde ich dafür plädieren, dass alle Schülerinnen und Schüler künftig gezwungen werden sollen, Türkisch zu lernen. (...)

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