Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Der Bund hat die Hypo Real Estate (HRE) mit mittlerweile über 100 Milliarden Euro abgesichert, weil die Risiken bei einem Scheitern dieses Unternehmens eine Bedrohung für die deutsche Volkswirtschaft darstellen könnten. Dieses Geld ist eine Kapitaleinlage, d. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Ich bin nach wie vor dafür, dass wir mit neuen Technologien und vernünftigen (!) gesetzlichen Regelungen die Biokraftstoffherstellung vorantreiben sollten. Damit könnten wir nicht zuletzt den Import von fossilen Energierohstoffen begrenzen. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) Um einen Zuschuss zu erhalten, muss Herr Schubert seine Heizung dahingehend optimieren, dass ein umweltfreundlicher Betrieb der Wärmepumpe gewährleistet ist. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) bei dem Vertrag von Lissabon gab es eine heftige Diskussion zwischen CDU und CSU. Der Vertrag enthält positive und negative Aspekte - für mich überwiegen die positiven, etwa die Stärkung der Kompetenz des Europäischen Parlaments. (...)

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

Liebe Frau Dr. Martiny,

der Betreiber dieser Website hatte eine falsche E-Mailadresse von mir hinterlegt. Deshalb konnte ich die Anfragen nicht schriftlich beantworten.

Portrait von Franz Obermeier
Antwort 30.08.2009 von Franz Obermeier CSU

(...) grundsätzlich bin ich nicht gegen Studiengebühren. Allerdings halte ich Beträge von 500 Euro pro Semester für weit überzogen. (...)