Sehr geehrter Herr Nieschwietz,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 27. August 2009.
Diese habe ich Ihnen mit Email vom 9. September 2009 persönlich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Gitta Connemann
(...) Grundsätzlich ist eine Vollbeschäftigung in Thüringen nur in Verbindung in der gesamten Bundesrepublik möglich. Vollbeschäftigung bedeutet auch nicht, dass es keine Arbeitslosen mehr geben wird. (...)
(...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)
(...) Das friedliche Zusammenleben in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft erfordert Toleranz und Rücksichtnahme. Auch bei der Ausübung der Gewissens- und Religionsfreiheit soll niemand befürchten müssen, wegen seiner Weltanschauung oder Religion öffentlich diffamiert zu werden. Dieser Gedanke liegt dem Schutzzweck von § 166 StGB zugrunde. (...)
(...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass nach dem derzeit gültigen Fahrplan täglich 10 Züge des Schienpersonennahverkehrs in Unterloquitz halten. Ich nehme an, dass Sie sich mit den zwei Halten nur auf die Züge von und nach Jena beziehen. (...)