Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinrich S. • 10.02.2009
Antwort von Norbert Barthle CDU • 11.02.2009 (...) Unter anderem die von Ihnen angesprochenen Punkte haben dazu geführt, daß ich der Reform der Erbschaftssteuer im Deutschen Bundestag _nicht_ zugestimmt habe. Warum ich dafür bin, sie - wie viele unser europäischen Nachbarn - sogar ganz abzuschaffen, können Sie auf meiner Homepage www.barthle.de unter "Positionen" nachlesen. (...)
Frage von Dirk D. • 10.02.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 04.03.2009 (...) Wenn die Gesundheitsministerin nun die Schuld für die Auswirkungen der Honorarreform von sich weist und auf die Selbstverwaltung schiebt, dann entspricht das nicht der Realität. Eben die Vorgaben der schwarz-roten Gesundheitsreform und das wiederholte Einmischen des Gesundheitsministeriums haben das Chaos bei der Honorarreform erst verursacht. (...)
Frage von Dr. med. Joachim K. • 10.02.2009
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 11.02.2009 (...) Kamp, meine Fraktion DIE LINKE und ich setzen sich konsequent für den Nichtraucherschutz und ebenso gegen Drogen- und Alkoholmissbrauch bzw. für präventive Maßnahmen ein. (...)
Frage von Ralf B. • 10.02.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2009 (...) Die meisten Bundestagsabgeordneten haben viel zuviel zu tun. (...) Letzte Woche habe ich durch organisatorische Änderungen in meinem Bundestagsbüro versucht, für die Zukunft auf einen 12-Stundentag zu kommen. (...)
Frage von Wolfgang L. • 10.02.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.02.2009 (...) Mit Gefahrenabwehr und Strafverfolgung ist es jedoch nicht getan.Terrorismusprävention beinhaltet darüber hinaus, schon die Ursachen von militanter Radikalisierung zu ergründen und zu bekämpfen. Auch dies nehme ich besonders ernst. (...)
Frage von Lisanne B. • 10.02.2009
Antwort von Ute Kumpf SPD • 03.03.2009 (...) Gleichwohl weiß auch ich, dass man eine 100%-ige Sicherheit leider nie erreichen wird. Wir können uns lediglich bemühen, eine möglichst umfassende Sicherheit herzustellen, ohne dabei wichtige Grundfreiheiten einzuschränken. (...)