(...) Ich habe für das Gesetz gestimmt, weil es keine echte Alternative gegeben hat. Wir haben Regelungen in der Gesundheitspolitik gefunden, die einen Kompromiss innerhalb der Großen Koalition darstellen. (...)
(...) Erheblich mehr Geld für die ambulante ärztliche Versorgung und endlich den Wert der ärztlichen Leistung in Euro und Cent - diese beiden Wünsche hat der Gesetzgeber erfüllt. Wo allerdings das Geld geblieben ist (besser bleiben soll) bleibt weiterhin unklar. (...)
Sehr geehrter Herr Kubach,
(...) Man kann über den Sinn von Parlamentarierreisen grundsätzlich streiten - zu jeder Zeit gibt es Kronzeugen, die das absolut überflüssig finden. (...) Entsprechend den Erfahrungen meiner bisherigen Delegationsreisen (insgesamt 4x 4-6 Tage, 3x Europa, 1x Indien) verspreche ich mir auch diesmal neue Informationen, Wissenszuwachs, Argumentations- und Entscheidungshilfen, aber auch bleibende Kontakte, über die dann weiterer Informationsaustausch fließt. (...)
Sehr geehrter Herr Lüttwitz,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Wir Sozialdemokraten werden uns auch weiterhin allen Versuchen wider- setzen, eine Zwei-Klassen-Medizin zu etablieren. Für uns gilt der Grundsatz, dass alle Menschen unabhängig von ihrem finanziellen Leistungsvermögen Anspruch auf die notwendigen medizinischen Leistungen haben. (...)