Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Der jahrzehnte alte Nahostkonflikt läßt sich auch nur lösen, wenn man mit den verschiedenen Parteien keine "Diplomatie" macht, sondern offen und ehrlich und mit dem nötigen Druck verhandelt. Es nützt nichts, wenn die EU zig Millionen Euro an die Palästinenser überweist und sich Jahre später fragt: "wo ist denn unser Geld geblieben?" Ich versuche neutral zu sein, aber mir ist in all den Jahren aufgefallen, daß wenn die Israelis einen Hamaskämpfer gezielt getötet hat, sofort der Weltsicherheitsrat einberufen wurde, wenn ein Selbstmordattentäter aber 23 Zivilisten in die Luft sprengt ist fast keine weltweite Reaktion zu hören. (...)

(...) in einer multipolaren Welt ist die Bedrohunglage äußerst vielschichtig. Für detaillierte Informationen zu Bedrohungsszenarien wenden Sie sich bitte an das BMVG. (...)

(...) Die europäischen Länder sollten sich für einen Friedenskonzept für die gesamte Region einsetzen einschließlich einer Sicherheitsgarantie für den Iran. (...)

(...) Der Atomausstieg ist beschlossene Gesetzeslage. Wenn neuerdings die Debatte über einen Ausstieg aus dem Ausstieg von den konservativen Parteien wieder hoch gekocht wird, so ist das für mich nicht nachvollziehbar. (...)