Frage von Ana-Marija P. • 03.07.2016

Antwort ausstehend von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Danke für Ihre Frage. Die Abstimmungsergebnisse finden Sie unter diesem Link: http://bit.ly/1y7dgQE , zwischen Seite 28 und Seite 50. (...)
(...) Mit Blick auf Datentransfers außerhalb Europas hat das Parlament ebenfalls Verantwortung bewiesen, indem es im Februar 2010 das ursprüngliche Verhandlungsergebnis zum SWIFT-Abkommen aufgrund gravierender datenschutzrechtlicher Schwächen zurückgewiesen hat. Ich selbst habe damals übrigens gegen die Fraktionsmehrheit für die Ablehnung gestimmt. Nachdem dem Abkommen im Zuge von Nachverhandlungen deutliche Verbesserungen und Schutzvorkehrungen hinzugefügt worden waren, hielt ich eine Zustimmung jedoch für verantwortbar und richtig. (...)