Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik F. • 27.04.2024
Antwort von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.04.2024 Auch unabhängig vom Kulturhauptstadttitel halte ich diesen jahrelangen Umgang mit der städtischen Musikschule für verantwortungslos. Seit 2009 (!) streiten wir im Stadtrat erfolglos darum, dass die unrechtmäßig auf Honorarbasis beschäftigten Musiklehrerinnen und Musiklehrer das Angebot einer Festanstellung erhalten.
Frage von Udo B. • 27.04.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 03.05.2024 Frage von Renate S. • 27.04.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 14.05.2024 Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.
Frage von Reinhard P. • 27.04.2024
Antwort von Alexander Throm CDU • 13.05.2024 Der Krieg in der Ukraine erfordert eine gesamteuropäische Antwort, auch im Hinblick auf die Fluchtmigration. Wir als CDU/CSU setzen uns daher für eine europäische Regelung auch über das nächste Jahr hinaus ein. Ein deutscher Sonderweg, wie eine einseitige Ausweitung der Westbalkan-Regelung, wäre weder im Interesse Europas noch der Ukraine.
Frage von Mohammad A. • 27.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 29.04.2024 Es kann aber sein, dass sich Ihr zuständiges Amt einfach ein Bild machen möchte, ob Sie beispielsweise neben dem Studium schon in Teilzeit arbeiten. Die Entscheidung zur Lebensunterhaltssicherung wird nämlich auf Basis einer Prognoseentscheidung getroffen, sodass die Information über einen möglichen Nebenjob relevant sein könnte.
Frage von Rene C. • 27.04.2024
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD