Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 30.03.2019

Sehr geehrter Herr Klusmann,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Die EU als weltweiter Hort von Demokratie, Völkerfreundschaft und Frieden - das sind nichts als Lebenslügen der EU.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2019

(...) Besonders hervorzuheben unter diesen Verbrechen sind der Holocaust an mehr als sechs Millionen Jüdinnen und Juden und der brutale Vernichtungskrieg gegen die Zivilbevölkerung Mittel- und Osteuropas, dem Millionen Menschen zum Opfer fielen, darunter Russinnen und Russen, Ukrainerinnen und Ukrainer, Polinnen und Polen und viele mehr. Ausdruck dieser historischen Verantwortung ist ebenfalls, dass wir uns für Aufarbeitung und Versöhnung einsetzen und nicht wegschauen, wenn autoritäre Herrscher Menschenrechte verletzen und Andersdenkende unterdrücken. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 26.03.2019

(...) Sehr geehrter Herr Marupa, mein Zitat meint folgendes: wer Minderheiten nur aufgrund der Tatsache, dass es Minderheiten sind, also vorwiegend aus rassistischen Gründen, angreift, greift uns alle, unsere pluralistische Demokratie, unseren Rechtsstaat, kurz: unsere Form zu leben an und stellt sich damit außerhalb unseres Wertesystems. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 05.04.2019

(...) Zunächst möchte ich gerne ein Missverständnis aufklären. Es obliegt nicht dem Deutschen Bundestag und insbesondere nicht dem Auswärtigen Ausschuss, einen ordentlich akkreditierten Botschafter oder ein weiteres Mitglied des diplomatischen und konsularischen Corps in Deutschland „vorzuladen“. Ebenso entscheiden weder der Deutsche Bundestag, noch der Auswärtige Ausschuss über die „Zurechtweisung“ eines Botschafters. (...)

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