Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.11.2017 von Katja Kipping Die Linke
(...) DIE LINKE wird in dieser Legislatur einen Antrag einbringen, der eine individuelle, sanktionsfreie Mindestsicherung von derzeit 1050 Euro für Erwerbslose und Erwerbsgeminderte fordert. Ebenso wird eine Mindestrente und ein elternunabhängiges, rückzahlungsfreies BAfÖG in gleicher Höhe von uns gefordert. (...)
Antwort 10.04.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wenn Ihre Frage nun aber darauf abzielt, welche Position Katrin Göring-Eckardt selbst im Bereich sozialer Gerechtigkeit hat, darf ich Sie einerseits gern auf das Programm zur Bundestagswahl verweisen, dass sie als Spitzenkandidatin nicht nur vertritt, sondern auch verantwortet – oder aber, da jüngeren Datums, Sie auf diesen Namensbeitrag von ihr aufmerksam machen: https://www.gruene-bundestag.de/soziales/fahrplan-zur-armutsbekaempfung.html (...)
Antwort 10.10.2017 von Elisabeth Motschmann CDU
Sehr geehrter Herr H.,
Antwort 09.10.2017 von Thomas Brüninghoff FDP
Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss mehr als die Grundsicherung erhalten und von seiner Rente leben können. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch Einkünfte aus privater und betrieblicher Altersvorsorge nicht voll auf die Grundsicherung angerechnet werden. (...)
Antwort 11.10.2017 von Gerd Will SPD
(...) leider ist die Ausgestaltung des Rentensystems eine Aufgabe des Bundes, deswegen kann ich als Landtagsabgeordneter nicht darüber entscheiden. (...)