Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 22.02.2025 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 hatten wir festgelegt: „Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen.“ Und wir sind immer noch für eine steuerliche Gleichbehandlung der verschiedenen Vermögenswerte, wie sie schon richtig festgestellt haben.

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 21.11.2024 von Jens Lehmann CDU

Es darf keine Zusammenarbeit mit extremistischen Parteien geben – und die AfD in Sachsen wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.

Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 21.10.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich unterstütze die Klage, die von fachlich zuständigen Abgeordneten aus Bayern gegen das bayerische Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz angestoßen wurde. In meinem Bundesland Bremen wird die Cannabisreform konstruktiv begleitet und umgesetzt, deswegen war hier keine Klage notwendig.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD