Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Martin M. • 10.10.2024
Wird Ihre Partei die Militärausgaben verringern?
Antwort 10.10.2024 von Alexander Bertram AfD

Als AfD stehen wir für eine starke Bundeswehr als Garant einer souveränen Nation. 
Wir wollen die Bundeswehr finanziell, materiell und personell so ausstatten, dass sie zum verfassungsgemäßen Auftrag der Landesverteidigung ertüchtigt wird – als starke Streitkraft eines souveränen Deutschlands in einem wehrhaften Europa.

Hakan Demir
Antwort 21.11.2024 von Hakan Demir SPD

Die Errichtung einer Meldestelle für Opfer linksextremistischer Gewalt ist nicht geplant.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 10.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Das Bürgergeld und die Abgeordnetendiäten liegen leider außerhalb meines Zuständigkeitsbereiches, weshalb dazu nichts sagen kann

Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort 22.02.2025 von Sabine Grützmacher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 hatten wir festgelegt: „Auch werden wir die Steuerfreiheit für andere Veräußerungsgewinne, beispielsweise beim Handel mit Edelmetallen, Rohstoffen oder Kryptowerten, abschaffen.“ Und wir sind immer noch für eine steuerliche Gleichbehandlung der verschiedenen Vermögenswerte, wie sie schon richtig festgestellt haben.