Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 14.10.2024
MdB Dr. Gregor Gysi (DIE LINKE) ist der Meinung, dass der *Bund Sahra Wagenknecht* keinen langen Bestand haben wird. Wie sehen Sie das?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Erhard J. • 14.10.2024
Sie sagten, dass der BSW keinen langen Bestand haben wird. *Lang* ist sehr relativ! Was verstehen Sie unter *lang?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.10.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Ich mache schon ein Fragezeichen bei der nächsten Bundestagswahl – erst recht bei der übernächsten

Frage von Bernd T. • 14.10.2024
Wie rechtfertigen Sie die Reduzierung der Gehaltsabstände im BBVAngG-Entwurf, die als versteckte Besoldungssenkung wahrgenommen wird? Stärkt das die Besoldungssystematik/ schwächt es das Vertrauen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Der vorliegende Referentenentwurf hält die rechtlichen Vorgaben des vom Bundesverfassungsgericht geforderten Mindestabstands von 15 Prozent zwischen Beamtenbesoldung und Sozialhilfeniveau ein.

Frage von Stefan K. • 14.10.2024
Wieso behauptet die CDU entgegen der Aussage des BKA, dass die Cannabis Teil-Legalisierung den Schwarzmarkt fördere und Ursache für ein erhöhtes Aufkommen von Bandenkriminalität in Deutschland sei?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.10.2024 von Thorsten Frei CDU

einen Zusammenhang zwischen der Cannabislegalisierung im Allgemeinen und der Mocro-Mafia in NRW im Speziellen habe ich selbst nie hergestellt.

Frage von Ralf K. • 14.10.2024
Es gab Geburtenstarke Jahrgänge, die in naher Zukunft Rentner werden oder schon sind.Diese Jahrgänge haben reichlich für wenige Rentner Beiträge eingezahlt. Was ist mit den überschüssigen Geld ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die gesetzliche Rentenversicherung wurde und wird im sogenannten Umlageverfahren finanziert. Das bedeutet, dass grundsätzlich alle Leistungen in einem Zeitraum unmittelbar aus den Einnahmen für denselben Zeitraum finanziert werden.

Frage von David H. • 14.10.2024
Wie kann es sein das in Hanau drei Wirkstoffproduktionsanlagen geschlossen werden, trotz Zusagen wieder mehr Medikamente in Deutschland herzustellen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN