Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten S. • 06.07.2009
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 09.07.2009 (...) seit dem Beitritt Polens und der Tschechischen Republik zum Schengener Abkommen im Dezember 2007 ist die Kriminalität in Sachsen gesunken. Das ist erfreulich und es zeigt, dass die Hysterie, die teilweise in den Monaten zuvor geherrscht hatte, unbegründet war. (...)
Frage von Torsten S. • 06.07.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 07.07.2009 (...) Parallel zur Öffnung der Grenzen hat das Bundesinnenministerium unter Dr.Schäuble eine Reform der Bundespolizei durchgesetzt, die zu einem massiven Abbau der Bundespolizisten im grenznahen Raum führte. (...)
Frage von Stefan S. • 06.07.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 08.07.2009 (...) Ihrer These, dass wenige von der Krise profitiert hätten, kann ich nicht beipflichten. Alle mir bekannten Zahlen sagen das Gegenteil, gerade diejenigen mit hohen Vermögen haben hohe Einbußen hinnehmen müssen. (...)
Frage von Jan T. • 06.07.2009
Antwort von Christiane Schneider Die Linke • 09.07.2009 (...) Ich habe das Schanzenfest als eindrucksvolle Äußerung von Bewohner/inne/n des Schanzenviertels, von Initiativen und einzelnen Personen, erlebt, die sich mit dieser Entwicklung nicht abfinden und ihre Lebenswelt, ihr Viertel, verteidigen. Das Fest, an dem bis zu 10.000 Menschen teilnahmen, war bis zu seiner Auflösung durch den Polizeieinsatz vollständig friedlich. (...)
Frage von Manfred F. • 06.07.2009
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD Frage von Edgar H. • 06.07.2009
Antwort von Volker Kauder CDU • 21.07.2009