Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ronny P. • 05.07.2009
Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 08.07.2009

(...) Wenn ich in meiner Antwort an Herrn Schwanke von der Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zum Zwecke der Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet gesprochen habe, so heißt das nicht, dass wir auf national wirksame Maßnahmen gegen diese Art von Verbrechen verzichten könnten. Die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt ist nur eine von zahlreichen Aktivitäten. (...)

Frage von Olaf Q. • 05.07.2009
Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 09.07.2009

(...) Allerdings meine ich, dass wir die Kernenergie als Brückentechnologie brauchen, solange alternative Energien unseren Strombedarf nicht decken können. Kernenergie ist in Deutschland nach wie vor der wichtigste Energieträger, der rund 50 Prozent des deutschen Grundlaststroms produziert. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 09.07.2009

(...) Ist sich der Sitzungsvorstand über eine Mehrheit uneins, wird der so genannte Hammelsprung angeordnet. Nur in politisch bedeutsamen Fällen finden namentliche Abstimmungen statt, wenn dies von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten verlangt wird. Aufgrund der Fülle der anstehenden Entscheidungen ist ein anderer Modus wenig praktikabel. (...)

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