Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan D. • 06.07.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 06.08.2009 (...) Falls der TÜV das Atomkraftwerk Krümmel für sicher befindet, spricht auch nichts gegen den erneuten Betrieb. Sollte die uneingeschränkte und längerfristige sichere Betriebsfähigkeit des Kernkraftwerkes Krümmel laut TÜV jedoch nicht gegeben sein, sollte der Reaktor meines Erachtens vorzeitig abgeschaltet werden. (...)
Frage von Rudolf B. • 06.07.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 02.09.2009 Frage von Henric B. • 06.07.2009
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.07.2009 (...) wir haben uns an die Medienboard Berlin-Brandenburg GmbH mit der Bitte um Mitteilung gewandt, welche Botschaft der Fim über das Leben des Hasssängers Bushido haben soll. Ebenfalls zeigten wir den Filmförderern mehrere Beispiele auf, in denen Bushido explizit zur Gewalt gegen Homosexuelle aber auch gegen Frauen aufgerufen hat. (...)
Frage von Hans-Georg K. • 05.07.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.08.2009 (...) Juni 2009 konnte im Ministerrat dazu eine Kompromisslösung gefunden werden. Danach ist es nach Artikel 22a des Kompromisstextes den einzelnen Mitgliedsstaaten möglich, zum Zeitpunkt der Verordnung geltende, strengere nationale Regelungen uneingeschränkt beizubehalten und mindestens in bestimmten Bereichen – darunter auch das Schächten – auch zukünftig strengere Regeln zu erlassen. (...)
Frage von Wilfried M. • 05.07.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 07.07.2009 (...) Die internen Allmachtsphantasien sollen die Anhänger noch enger an die Organisation binden und natürlich auch vor einem Ausstieg abschrecken. Ich bin mir sicher, dass die Scientology-Organisation in Deutschland keinen maßgeblichen Einfluß auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ausüben kann. (...)
Frage von Roland S. • 05.07.2009
Antwort ausstehend von Rainer Wieland CDU