Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 21.09.2009 von Volkmar Vogel CDU

(...) selbstverständlich würde ich mich einem Verbotsverfahren nicht in den Weg stellen. (...) Damit wird nicht auch automatisch das rechtsradikale Gedankengut verschwinden. (...)

Frage von Ansgar H. • 18.09.2009
Frage an Astrid Klug von Ansgar H. bezüglich Familie
Portrait von Astrid Klug
Antwort 25.09.2009 von Astrid Klug SPD

(...) Die Ideologie des Turbo-Kapitalismus hat uns hineingeführt. Die Ideologie von schwarz-gelb wird uns ganz sicher nicht rausführen und schon gar nicht verhindern, dass sich solche Krisen wiederholen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 20.09.2009 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Das schließt auch die Achtung der Ernährungssouveränität anderer Völker ein. Deshalb lehnen wir Exportsubventionen vorbehaltlos ab. Europa ist in der Lage, sich selbst zu ernähren, objektiv bedingt aber nur zu Kosten, die über denen der Weltmarktführer (Brasilien, Australien, USA) liegen. (...)

Frage von Jürgen H. • 18.09.2009
Frage an Ulli Nissen von Jürgen H. bezüglich Familie
Portrait von Ulli Nissen
Antwort 20.09.2009 von Ulli Nissen SPD

(...) Wenn der Vermieter Modernisierungen vornimmt, kommt es zu einem Problem. Hat der Mieter die Arbeiten geduldet, so kommt nach Abschluss der Arbeiten eine Mieterhöhung gemäß § 3 Miethöhegesetz in Betracht. (...)

Portrait von Manfred Todtenhausen
Antwort 22.09.2009 von Manfred Todtenhausen FDP

(...) Freiheit und Sicherheit sollte gleichzeitig möglich sein. Auch ohne einen Überwachungsstaat zu haben, kann man den Bürgern Sicherheit vermitteln. Dazu ist u.U. (...)