Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Djalal O. • 28.09.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 14.10.2022 Um den Kampf um Freiheit und Selbstbestimmung der iranischen Frauen zu unterstützen, schlagen wir zudem vor, dass Frauen, die im Iran um ihr Leben fürchten, die Möglichkeit einer Antragstellung eines humanitären Visums in deutschen Auslandsvertretungen im Iran und in iranischen Nachbarländern erhalten.
Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Antwort von Andreas Bleck AfD • 28.09.2022 Ich gehe davon aus, dass in den Fällen Gründe vorliegen, warum die Aufnahme einer Beschäftigung nicht genehmigt oder widerrufen wurde.
Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 29.12.2022 Die Teilnehmer der Innenministerkonferenz haben sich darauf geeinigt, vorerst keine Menschen mehr in den Iran abzuschieben. Für Gefährder oder andere Täter sollen Ausnahmen gelten.
Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Antwort von Sandra Weeser FDP • 12.10.2022 Auch ich halte Abschiebungen in den Iran in der derzeitigen Situation bzw. vor dem Hintergrund der staatlichen Gewalt gegen Oppositionelle für äußerst bedenklich und bin sehr optimistisch, dass die zuständigen Behörden hier auch die entsprechenden Fälle umso genauer prüfen werden.
Frage von Siavash R. • 28.09.2022
Antwort von Martin Diedenhofen SPD • 19.10.2022 Sie haben völlig recht, Abschiebungen in den Iran sind in der schlimmen Lage nicht verantwortbar und müssen ausgesetzt werden.
Frage von Alain P. • 20.09.2022
Antwort von Stephan Brandner AfD • 06.10.2022 Menschen, die zB keinen Fluchtgrund mehr haben, müssen selbstverständlich zurück in ihr Land kehren