Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick B. • 26.11.2021
Welche Arten von Vorratsdatenspeicherung schließt der Koalitionsvertrag aus?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Im Koalitionsvertrag haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ein Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung vereinbart.

Frage von Patrick B. • 26.11.2021
Welche Arten von Vorratsdatenspeicherung schließt der Koalitionsvertrag aus?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 07.12.2021 von Konstantin Kuhle FDP

Wir verstehen den Koalitionsvertrag als klare Absage an eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung

Frage von Patrick B. • 26.11.2021
Welche Arten von Vorratsdatenspeicherung schließt der Koalitionsvertrag aus?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Die Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt ein Instrument, das nicht zu unseren Werten passt.

Frage von Sonja G. • 25.11.2021
Wäre es sinnvoll und möglich, dass Sie und Cem Özdemir beide gleichzeitig Bundes-Umwelt-Minister (Doppelspitze) wären und dort gemeinsam bessere Lösungen fänden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 10.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich gerne mit aller Kraft als Parlamentarier für die richtigen politischen Lösungen ein.

Frage von Sonja G. • 25.11.2021
Wäre es sinnvoll und möglich, dass Sie und Anton Hofreiter beide gleichzeitig Bundes-Umwelt-Minister (Doppelspitze) wären und dort gemeinsam bessere Lösungen fänden?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.07.2022 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

eine Minister(*innen)-Doppelspitze ist bisher nicht vorgesehen. Steffi Lemke macht als Umweltministerin einen super Job und genauso Anton Hofreiter als Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag.

Frage von Robin M. • 25.11.2021
Kevin, bist du zufrieden mit dem was da in dem Koa-Vertrag steht ? Du wirst sicherlich teil des Ausschusses für Wohnen und Bauen werden wollen. Gut dass das Ressort in SPD Händen liegen wird.
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD