Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2021

Ich kann Ihnen versichern, dass die Grünen keine „horrende Aufrüstung“ anstreben

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 13.09.2021

(nukleare) Abrüstung und das Ziel einer Welt ohne (Nuklear-)waffen können und dürfen nicht losgelöst von der sicherheitspolitischen Realität sowie den bündnispolitischen Verpflichtungen Deutschlands, zu denen die Bundesregierung uneingeschränkt steht, betrachtet werden.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 16.09.2021

Die Bundesrepublik Deutschland hat Bündnisverpflichtungen zu erfüllen. Ein generelles Exportverbot würde diesen Verpflichtungen entgegenstehen.

Portrait von Stefan Maas
Antwort von Stefan Maas
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2021

Wir brauchen ein besseres Rüstungsexportkontrollgesetz, mehr Transparenz und eine Nachweispflicht für den Endverbleib von Rüstungsgütern.

E-Mail-Adresse