Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort 15.05.2020 von Sabine Zimmermann BSW

(...) Die Aussage, die COVID-19-Erkrankung sei harmloser als eine Grippe und es handele sich demzufolge um einen Fehlalarm, widerspricht allen Erkenntnissen, die dazu vorliegen. (...)

Dr. Achim Kessler - Mitglied des Bundestages
Antwort 30.09.2020 von Achim Kessler Die Linke

(...) der BMI-Mitarbeiter hat keine Informationen des BMI geleakt, sondern seine privaten Theorien in Briefvorlagen des BMI gesetzt, damit es nach mehr als einem verschwörerischen Kettenbrief aussieht. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 18.05.2020 von Klaus Ernst BSW

(...) es handelt sich dabei nicht um ein "BMI-Leak", sondern um die Einzelmeinung eines Beamten, die er auf Briefpapier des Ministeriums verfasst hat. (...)

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort 20.05.2020 von Anke Domscheit-Berg Die Linke

(...) Dieses Papier wurde von einem BMI-Mitarbeiter in Eigenregie und ohne irgendeine Involvierung in das Krisenmanagement der Bundesregierung geschrieben. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 10.08.2020 von Jan Korte Die Linke

Ich habe jedoch die Berichterstattung über das Papier zum Anlass genommen die Bundesregierung zu fragen welche Strategie- oder Szenarienpapiere zur Corona-Pandemie im BMI bisher erarbeitet wurden. Die Antwort, für die die Bundesregierung drei Wochen brauchte, war ziemlich kurz und verblüffend: Ganze zwei!

Portrait von Christine Buchholz
Antwort 02.06.2020 von Christine Buchholz Die Linke

(...) nach meiner Kenntnis stammt das Papier nicht aus einem Referat des BMI, sondern bildet die Meinung eines Mitarbeiters ab. (...)