Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerda Kieninger
Antwort 26.04.2010 von Gerda Kieninger SPD

(...) Selbstverständlich werden wir nicht über Nacht unsere Ziele umsetzen, aber doch so schnell wie möglich mit der Umsetzung starten. In einem ersten Schritt planen wir eine Obergrenze von 25 Schülerinnen und Schüler pro Schulklasse. Die Demographiegewinne durch sinkende Schülerzahlen wollen wir voll nutzen indem wir trotz der sinkenden Schülerzahlen die Lehrerstellen beibehalten werden. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 16.04.2010 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Ein unüberlegter Rückzug hätte noch mehr Opfer unter der afghanischen Bevölkerung zur Folge und viel höhere Instabilität für die gesamte Region. Es gibt in Afghanistan kein schwarz oder weiß, kein ja oder nein. Verantwortung wird erst dann spürbar, wenn sie belastet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 21.04.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Zur Wahl in NRW: Wir wollen die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen FDP und CDU fortsetzen. Alles andere würde das Land in ein rot-rot-grünes Regierungschaos stürzen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 11.06.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Eine PKW-Maut steht derzeit nicht auf der Tagesordnung. Das Bundesverkehrsministerium will die Belastungen für die Autofahrer nicht weiter erhöhen. (...)

Manuel Höferlin
Antwort 09.07.2010 von Manuel Höferlin FDP

(...) Das geltende Recht legt gleichgeschlechtlichen Paaren insgesamt weitgehende Verpflichtungen auf, ohne ihnen andererseits entsprechende Rechte zu gewähren. (...) Die rechtlichen Benachteiligungen von Lebenspartnern insbesondere im Steuerrecht und im Beamtenrecht müssen daher beseitigt werden. (...)