Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 03.05.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Ich freue mich über jeden Mann, der sich für eine Karriere als Lehrer oder Erzieher entscheidet. Eine Quote hilft aber in diesem Fall nicht weiter, weil die Türen ohnehin offen stehen. Hier müssen andere Anreize gesetzt werden, worum sich der Bund und die Länder auch bemühen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.04.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Von Anfang an waren wir gegen den Krieg und dabei wird es auch bleiben. Wenn man allerdings Soldatinnen und Soldaten in einen Krieg schickt, muss man sie selbstverständlich gut ausbilden und ausrüsten. (...)

Portrait von Peter Münstermann
Antwort 26.04.2010 von Peter Münstermann SPD

(...) Daher ist es dringend erforderlich dass eine sinnvolle finanzielle Umverteilung zwischen Bund, Land, Kreis und Kommunen erfolgt. Wir brauchen starke und leistungsfähige Kommunen. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 20.04.2010 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Zudem können im aktuellen System einzelne Gruppen gezielt gefördert werden, beispielsweise Familien. Eine Abschaffung der Lohnsteuer und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde also Menschen mit niedrigem Einkommen überdurchschnittlich belasten, während die Gut- und Besserverdiener in unserem Land hiervon profitieren würden. Meiner Ansicht nach muss es auch in Bezug auf das Steuerrecht dabei bleiben, dass starke Schultern mehr zu tragen habe als schwache. (...)

Portrait von Felix Staratschek
Antwort 20.04.2010 von Felix Staratschek Einzelbewerbung

(...) Es ist einfach unfassbar, wie leichtsinnig hier Politik betrieben wird, wie gering man die Leistung unserer Vorfahren achtet, die mit viel Schweiß und Mühe die Bahnstrecken in unserer Region aufbauten und wie leichtfertig die Politiker von CDU und FDP die künftigen Generationen um dieses Zukunftspotenzial berauben. Auch SPD und Grüne, obwohl beide vom Programm her bahnfreundlich, haben keine Wende in der Bahnpolitik hinbekommen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 31.05.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) unsere Beratungen zur Verschärfung des § 108 e StGB sind noch nicht abgeschlossen. Damit Deutschland die UN-Konvention gegen Korruption ratifizieren kann, muss der Tatbestand der Abgeordnetenbestechung zwar verschärft werden. CDU und CSU wollen jedoch verhindern, dass zugleich die Funktionstüchtigkeit des Deutschen Bundestages geschwächt wird. (...)