Antwort ausstehend von Olaf Meister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 27.01.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Etwaige Planungen, diesen Vorgang nunmehr wieder rückgängig zu machen und die Bezirksregierungen wieder einzuführen, sind mir nicht bekannt
Antwort 27.01.2026 von Günter Rudolph SPD
Die Schließung der akuten neurologischen Abteilung ist eine unternehmerische Entscheidung und die vom Land Hessen, da diese im Krankenhausplan festgeschrieben war, genehmigt wurde. Hierauf habe ich keinen Einfluss.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 27.01.2026 von Thomas Gebhart CDU
Schnelles Internet, gerade auf dem Land, ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes
Antwort 28.01.2026 von Tobias Cremer SPD
Herr Dr. Cremer konnte leider aus schwerwiegenden familiären Gründen am Tag der Abstimmung nicht in Straßburg anwesend sein. Ich möchte jedoch betonen, dass er das Mercosur-Abkommen nachdrücklich unterstützt und sich stets für dessen zügige Umsetzung eingesetzt hat.