Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 08.05.2018

(...) Diese Einsicht hat ja gerade dazu geführt, Anreize für einen Verbleib zu setzen und einen Kompromiss herzustellen. Der Gegenbeweis muss erstmal erbracht werden, daß wilde Anschuldigungen gegen die USA sowie das Ausbleiben des Dialogs, das Kosten-Nutzen-Kalküls Trump besser beeinflusst hätten. Ich halte diese Aussagen des Professors also für wenig hilfreich. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 17.05.2018

(...) Die EU-Kommission hat, wie Sie es in Ihrer Nachricht bereits ansprechen, der Türkei in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht von April 2018 ein außerordentlich schlechtes Zeugnis ausgestellt. Grund hierfür ist vor allem die negative Entwicklung bei den Menschenrechten und der Pressefreiheit in der Türkei. Die Kommission hat daraufhin klargestellt, dass vorerst keine neuen Verhandlungskapitel geöffnet werden und die Beitrittsverhandlungen damit faktisch ausgesetzt sind. (...)

E-Mail-Adresse