Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 11.09.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) wenn Herr Seehofer von der Mutter aller Probleme spricht, meint er doch in Wahrheit Frau Merkel. Damit heizt er den unionsinternen Streit des Sommers wieder an. (...)

Portrait von Ralf Grünke
Antwort 05.09.2018 von Ralf Grünke ÖDP

(...) Viertens: Es ist Zivilcourage gefragt. Werte, die bislang als selbstverständlich galten, und auf die man sich nicht immer wieder aufs Neue zu verständigen brauchte, werden heute infrage gestellt. (...)

Michael Leutert
Antwort 30.08.2018 von Michael Leutert Die Linke

(...) über die Vorgänge der letzten Tage in der Stadt Chemnitz als auch über die lavierenden Reaktionen seitens der Regierung des Freistaates Sachsen bin ich ebenso bestürzt wie Sie. Es macht mich fassungslos und wütend zugleich, dass Menschen ihren Alltag verändern müssen, weil sie Beleidigungen und Übergriffe fürchten. (...)

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 17.09.2018 von Frank Müller-Rosentritt FDP

(...) Ausdrücklich möchte ich aber auch diejenigen Bürgerinnen und Bürger erwähnen, die friedlich und besonnen auf die Straße gegangen sind. (...) Genauso so wie Sie bin ich der Meinung, dass wir alle – Politiker, Bürgerinnen und BBürgerinnen und Bürgerie staatlichen Institutionen gefordert sind, gemeinsam gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aufzustehen und zwar ebenso auf politischer, wie auf privater Seite, denn es geht dabei auch um den Rassismus und die Vorbehalte, die uns im Alltag begegnen und bei denen wir nicht wegschauen dürfen. (...) Dazu gehört für mich, dass die Polizei dafür Sorge trägt, alle Bürgerinnen und Bürger- egal welcher Herkunft- in der Öffentlichkeit zu schützen. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 29.08.2018 von Detlef Müller SPD

(...) Chemnitz als Stadt kann rechte Organisationen nicht "zerschlagen", wie Sie es formulieren. Dafür ist der Freistaat mit Polizei und Verfassungsschutz zuständig. (...)