Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katja L. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau Bas, warum zahlen Rentner den vollen Satz für die Pflegeversicherung von ihrer Rente, Arbeitnehmer dagegen nur den halben Satz?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Im Erwerbsleben teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Pflegeversicherungsbeiträge. Mit dem Renteneintritt entfällt dieser Arbeitgeberanteil.

Frage von Reinhold B. • 20.10.2025
Warum zahlt der Bund nicht die 5,2 Mrd. wieder in die Pflegekasse, die dieser während Corona für andere Zwecke entnommen wurden?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen.

Frage von Elfriede W. • 10.10.2025
Wie Sie zur aktuellen Diskussion zur Streichung der Pflegestufe 1 steht
Portrait von Emmi Zeulner
Antwort 26.11.2025 von Emmi Zeulner CSU

Frau Zeulner hat sich in ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestags am 15.10.2025 zu der Debatte um Pflegegrad 1 geäußert.

Frage von Werner B. • 29.09.2025
Wie bewerten Sie, dass die Bundesregierung überhöhte Nachzahlungen an Pflegekassenbeiträge von Rentnern einforderte und sich deren Erstattung verweigert?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Thorsten H. • 29.09.2025
Abschaffung Pflegegrad 1 - Pläne der Bundesregierung: Wie stehen Sie zu diesen Plänen, und welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Versorgung und Unterstützung dieser Betroffenen weiterhin sicherzustellen?
Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

Der Pflegegrad 1 wird nicht abgeschafft. Der von Ihnen erwähnte Bericht bezog sich auf einen frühen Prüfstand; der inzwischen vorliegende Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) sieht etwas anderes vor.

Frage von Thorsten H. • 29.09.2025
Abschaffung Pflegegrad 1 - Pläne der Bundesregierung: Wie stehen Sie zu diesen Plänen, und welche konkreten Maßnahmen wollen Sie ergreifen, um die Versorgung und Unterstützung dieser Betroffenen weiterhin sicherzustellen?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 01.10.2025 von Nadine Heselhaus SPD

Bevor wir über Kürzungen nachdenken, sollten wir erst mal alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen. Der wichtigste Schritt ist für mich, systematische Verbesserungen anzugehen.