Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Viel mehr sollten Sie die Bundesregierung auffordern, die CO2-Steuer abzuschaffen.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 13.02.2024 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie profitieren durch den Entfall der EEG-Umlage. Diese wird seit Sommer 2022 vom Staat gezahlt, damit reduzieren wir den Strompreis um mehrere Cent pro kWh (das entspricht je nach Verbrauch einem zweistelligen Euro-Betrag pro Monat) und damit federn wir u.a. die steigenden CO2-Preise ab.

Portrait von Reginald Hanke
Antwort ausstehend von Reginald Hanke FDP
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 08.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Leider ist die AfD-Fraktion aufgrund ihrer Größe (oder der mangelnden Größe) nicht antragsberechtigt, wenn eine abstrakte Normenkontrolle nötig wäre.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 28.09.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Verkehrspolitiker bin ich bei diesem Thema auf die Einschätzung der zuständigen Kolleg*innen angewiesen. Ich lasse Ihnen deren Einschätzung gern zukommen: