Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 04.03.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist Aufgabe des Bundeskanzlers, gegenüber Trump deutlich zu machen, dass der Schutz und die Sicherheit der Menschen jetzt oberste Priorität haben: Die der iranischen Zivilbevölkerung, genauso wie der Menschen in Israel und in der gesamten Region.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 06.03.2026 von Adis Ahmetović SPD

Wir unterstützen daher die Einschätzung der Völkerrechtler in Deutschland, dass es sich um einen Völkerrechtsbruch handelt.

Portrait von Deborah Düring
Antwort ausstehend von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.03.2026 von Carmen Wegge SPD

Völkerrechtswidrige Bombardierung bleibt es, auch wenn im Iran ein Terrorregime herrscht. Meine Hoffnung ist, dass sich die Iraner*innen davon befreien können.

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 05.03.2026 von Josephine Ortleb SPD

Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und politische Teilhabe können nur von innen erkämpft und gestaltet werden, aus der iranischen Gesellschaft heraus.