Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

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Geflüchtete

Frage von Max K. • 04.03.2025

Flüchtlingsunterkunft: Alt-Stralau: Warum wurden Bürger:innen bisher nicht aktiv in das Projekt involviert ? Welche konkreten Maßnahmen der Beteiligung wann durch wenn wie geplant?

Antwort von Julian Schwarze

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2025

Die Ergebnisse des Werkstattverfahrens (für den Neubau und die Freiflächen) sollen im Mai 2025 durch alle Beteiligten vorgestellt werden.

Berlin

Frage von Margarete P. • 03.03.2025

Ist Ihnen bekannt, ob unsere Behörden den Herkunftsort (bzw. den letzten Wohnsitz) der Ukrainer/innen kennen und überprüfen, bevor diese hier ihren Wohnsitz und Bürgergeld bekommen?

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 09.05.2025

Die Pflicht zur Mitwirkung im Asylverfahren ist im Asylgesetz (AsylG) verankert. Dazu gehört auch die Verpflichtung, alle für das Verfahren relevanten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben.

Baden-Württemberg

Frage von Margarete P. • 03.03.2025

Ist Ihnen bekannt, ob unsere Behörden den Herkunftsort (bzw. den letzten Wohnsitz) der Ukrainer/innen kennen und überprüfen, bevor diese hier ihren Wohnsitz und Bürgergeld bekommen?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 04.03.2025

Nein, mir ist nicht bekannt, welche Daten von ukrainischen Flüchtlingen erhoben werden. Fakt ist, dass zu Beginn des Krieges sehr schnell eine pauschale Lösung für Zugang und auch Versorgung für alle Ukrainer durch die EU und auch Deutschland beschlossen wurde, um unkompliziert und unbürokratisch zu helfen.