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Thorsten Frei
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Frage von Karsten S. •

Würden Sie, Ihr Kanzleramt nachvollziehbar belegen womit A. Merkel nach dem „wir schaffen das“ Kommunen, Gesundheit, Bildung, Justiz, Sicherheitssystem durch den Bund strukturell, aktiv befähigt hat?

Die Entscheidung, vor zehn Jahren geflüchtete Menschen einreisen zu lassen, bereut die ehemalige Kanzlerin nach eigenen Worten nicht.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68abe6628c33b226bcae6c41/Angela-Merkel-Bis-jetzt-haben-wir-viel-geschafft.html
Teilen Sie diese Ansicht von Fr. Merkel?
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/migration/irregulaere-migration/irregulaere-migration-node.html
Ist der Versuch einer adäquaten Ausstattung, Hilfeleistung gegenüber den Systemen unter A.Merkel für Sie als Kanzleramtschef mit den verfügbaren Unterlagen nachweisbar?
Oder wurden 1,5 Mill. Flüchtlinge ohne Absicherung über den Bund ins Land gelassen?
Dazu diese Studie:
https://www.n-tv.de/politik/Merkels-Wir-schaffen-das-spaltet-Deutschland-bis-heute-article25988817.html
"Wie gut ist Deutschland mit dem Zustrom von fast 1,5 Millionen Flüchtlingen zwischen 2015 und 2020 alles in allem fertig geworden?"
gar nicht: AfD = 91 %
Umfrage Wahlanalyse: CDU/CSU: 25 %, AfD: 26 %

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr S.,

CDU und CSU haben vor der vergangenen Bundestagswahl ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass die zu starke Zuwanderung der vergangenen Jahre unser Land und seine Menschen an seine Grenzen gebracht und punktuell überfordert hat. Das zeigt sich in ganz vielen verschiedenen Bereichen. Vor diesem Hintergrund haben wir uns zum Ziel gesetzt, illegale Migration zu stoppen und Asylzuwanderung zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen. Dass wir diesbezüglich sofort nach Regierungsübernahme die richtigen Signale ausgesendet und wichtige Weichen gestellt haben, dürfte auch durch die Entwicklungen bei den Zugangszahlen unterstrichen werden. Dieses Ziel werden wir weiter mit Nachdruck verfolgen, wobei insbesondere das Thema Abschiebungen, der Abbau von Geldleistungen für abgelehnte Asylbewerber, die Beschleunigung von Verfahren sowie auch gute europäische Lösungen ganz oben auf unserer Agenda stehen. Sie sehen: Wir haben viel vor uns und viel zu tun. Deshalb sehen Sie es mir sicherlich nach, dass ich meine Kraft nicht für Vergangenheitsbewältigung aufwende, sondern ausschließlich für die Gestaltung einer guten Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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