Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU

Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Mit Blick auf die GKV sollte eine Lösung gefunden werden, die von der Allgemeinheit getragen wird. Grundsätzlich ist das Problem aber nicht neu, sondern besteht seit Jahrzehnten.
Antwort 22.05.2026 von Tino Sorge CDU
Der Staat finanziert die Beihilfe nicht zusätzlich, sondern erfüllt damit seine gesetzliche Verpflichtung gegenüber Beamten als Arbeitgeber