Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike D. • 29.06.2024
1
Moin, Herr Wirtschaftsminister! Die russische Wirtschaft wächst um 5%,,,unsere schrumpft und schrumpft. Welche Phänomene sind denn dafür verantwortlich?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas H. • 03.06.2024
Blackrock und Co. wollen v. d. Ukraine ihre Schulden eintreiben. Müssen wir damit rechnen, dass Europäische und Dt. Steuergelder zur Schuldenbegleichung bei privaten Investoren, Banken u. Fond landen?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Außerdem teile ich die Einschätzung des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Oleksii Makeiev...

Frage von Henner B. • 28.05.2024
Warum stellt sich Deutschland bei UN Verurteilungen Israels nicht eindeutig auf die Seite Israels und und enthält sich meist der Stimme?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

fragen Sie die Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bzw. die ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen in New York.

Frage von Reinhard G. • 18.05.2024
Der Europäische Gerichtshof stellte 2019 in einem Urteil fest, dass die Deutsche Staatsanwalt nicht unabhängig von der Politik ist. Das stand in der Kritik. Wie denken Sie darüber?
Ein Porträtfoto von Vincent Welsch.
Antwort 19.05.2024 von Vincent Welsch MERA25

Die Unabhängigkeit von Staatsanwaltschaften gegenüber politischer Einflussnahme ist maßgeblich für die ethisch saubere Funktionfähigkeit eines Rechtstaates.

Frage von Christian S. • 15.05.2024
Ich schätze Sie persönlich sehr. Sie sind ein brillanter Rhetoriker. Es ist auch richtig, was Sie schreiben und sprechen. Doch ist es richtig, was hier in Deutschland passiert?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.06.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Die Entwicklung in Deutschland ist zum teil abenteuerlich. Vor allem nimmt die soziale Schieflage täglich zu. Ein kleiner Teil der Bevölkerung wird immer reicher, die Realeinkommen der übergroßen Mehrheit sinken, das Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der etablierten Politik wächst. Und es passiert so gut wie nichts dagegen. Ich werde dies aber weiterhin rügen und versuchen, eine andere Politik zu erreichen.