Antwort 27.04.2022 von Anne Helm Die Linke
Die Pressefreiheit ist in unserer Demokratie zurecht ein hohes Gut und unter anderem wichtiges Merkmal einer pluralistischen Gesellschaft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 14.02.2022 von Mathias Stein SPD
Der deutsche Einsatz im Irak erfolgt auf Grundlage der Zustimmung der irakischen Regierung.
Antwort 12.02.2021 von Kerstin Tack SPD
(...) die Menschen im Irak und Syrien sehnen sich nach einer Perspektive, nach Frieden und Stabilität (...)
Antwort ausstehend von Peter Felser AfD
Antwort 11.01.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ein nicht von den Vereinten Nationen mandatierter Einsatz im Rahmen einer losen Staatenkoalition der Willigen kann ein System kollektiver Sicherheit nicht ersetzen und steht unseres Erachtens im deutlichen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. (...)