Frage von Frank U. • 13.03.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter T. • 12.02.2022
Antwort von Mathias Stein SPD • 14.02.2022
Der deutsche Einsatz im Irak erfolgt auf Grundlage der Zustimmung der irakischen Regierung.
Frage von Michelangelo M. • 11.02.2021
Antwort von Kerstin Tack SPD • 12.02.2021
(...) die Menschen im Irak und Syrien sehnen sich nach einer Perspektive, nach Frieden und Stabilität (...)
Frage von Keshav G. • 23.01.2021
Antwort ausstehend von Peter Felser AfD
Frage von Anne K. • 14.12.2020
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.01.2021
(...) Ein nicht von den Vereinten Nationen mandatierter Einsatz im Rahmen einer losen Staatenkoalition der Willigen kann ein System kollektiver Sicherheit nicht ersetzen und steht unseres Erachtens im deutlichen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. (...)
Frage von Andre R. • 14.12.2020
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 02.06.2021
(...) Seit 2015 beteiligt sich die Bundewehr am internationalen Einsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (...)