Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Zimmer
Antwort 22.12.2025 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für den Bereich des Glücksspiels setzen wir Grüne uns für mehr Regularien ein und haben beispielweise daran mitgewirkt, dass 2021 die Mindestabstandsregelung in Kraft trat.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 08.12.2025 von Henri Schmidt CDU

Ich setze mich für klare Substanzanforderungen, gerechte Steuerzuweisung und Gesetzesreformen ein, um Steuerschlupflöcher wie im Sachsenwald zu schließen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Bundesregierung hat sich für diese Legislaturperiode in einem ersten großen Schritt auf eine Rentenreform mit sechs Bausteinen verständigt. Vier Bausteine wurden bereits beschlossen: Das Rentenpaket 2025 mit der Verlängerung der Haltelinie bis 2031 und der Vollendung der Mütterrente, das Zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz sowie die Aktivrente.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 19.11.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Gemeinsam mit meiner Partei setze ich mich für eine angemessene Besteuerung von hohen Vermögen und Erbschaften ein.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD