Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 02.11.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Ihre Kritik an nicht nachvollziehbaren Steuerbescheiden kann ich sehr gut verstehen. Diese sind zum einem unserem komplizierten Steuerrecht geschuldet, weshalb sich die FDP mit Nachdruck für eine Steuervereinfachung einsetzt, welches z.B. auch die vermehrte Einführung von Pauschalen umfasst. Zum anderen ist die Verständlichkeit der Bescheide auch in der Verantwortung der jeweiligen Finanzbehörden bzw. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 05.11.2010 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Ich halte das Energiekonzept der Bundesregierung für ausgewogen und gelungen: Gewinnabschöpfung bei den KKW, verstärkte Finanzierung der EEN und bessere Stabilisierung der Strompreise auf niedrigerem Niveau als mit dem Ausstieg bis 2021. Allerdings gefällt mir nicht die Verlängerung der sogenannten Alt-KKW, hier wäre der Ausstieg wie unter Rot/Grün vereinbart, m.E. angebrachter gewesen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.11.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen geschilderten Fälle machen einmal mehr deutlich, dass wir in der Frage des Fachkräftemangels umsichtig agieren müssen. Es gibt für Unternehmen die Möglichkeit, qualifizierte Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten einzustellen, wenn sie hier keine Bewerber finden sollten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 30.11.2010 von Hubertus Heil SPD

(...) Das ist viel Geld. Noch mehr Geld kostet die jungen Leute hingegen die Studiengebühr, die in allen Bundesländern eingeführt wurden, in denen die SPD nicht mit entscheiden konnte. Meiner Meinung nach wäre das vor allem ein Punkt, bei dem wir ansetzen müssten. (...)

Portrait von Knut Fleckenstein
Antwort 02.11.2010 von Knut Fleckenstein SPD

(...) da kann ich Ihnen gleich und kurz antworten: Ich unterstütze die Initiative von EU-Kommissar Barnier und werde für eine stärkere Regulierung des computergestützten Börsen-Handel stimmen. (...)

Portrait von Angelika Brunkhorst
Antwort 09.11.2010 von Angelika Brunkhorst FDP

(...) Die Einschätzung des Bundestagspräsident Norbert Lammert hinsichtlich der parlamentarischen Beratungen zu den Atomgesetznovellen teile ich nicht. es gab ausreichend Möglichkeiten zur parlamentarischen Beratung. (...)