(...) Sie haben völlig Recht: Die Mehrwertsteuer wiMehrwertsteuerg>Strombezug nicht nur auf den Verbrauch und etwaige Zählergebühren erhoben, sondern auch auf die Stromsteuer. Es handelt sich somit in der Tat um eine "Steuer auf eine Steuer". (...)
Sehr geehrte Frau Beeß,
zu Ihrer Frage, ob es rechtmäßig ist, dass die Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer auch andere Verbrauchsteuern beinhaltet, möchte ich wie folgt Stellung nehmen:
(...) Dies zeigt, dass die Angebote der Suchttherapie erfolgreich sind. Die eigentliche Herausforderung besteht darin, Abhängige frühzeitiger durch das Suchthilfesystem zu erreichen und ihnen eine Behandlung zu ermöglichen. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochene Regelung hatte damals ihren Sinn. Heute gibt es so viele gute batteriebetriebene Systeme, dass wir es den Radfahrern selbstRadfahrernn sollten, welche Beleuchtungsart sie vorziehen. Dann wäre zu prüfen, ob die 11-kg-Regelung so noch erforderlich ist. (...)
Sehr geehrter Herr Wintzer ,
Sehr geehrter Herr Janouschek,