Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 15.07.2011 von Peter Ramsauer CSU

(...) die NBS Wendlingen Ulm ist von ihrer verkehrlichen Zielrichtung her ein Projekt für den Schienenpersonenverkehr (SPV). Im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung hat sich gezeigt, dass im Umlegungsmodell die Neubaustrecke tagsüber sehr stark vom Personenverkehr genutzt wird (49 SPV-Zugpaare/Tag) und in der Nacht 16 Güterzüge den Laufweg über die Neubaustrecke wählen. (...)

Portrait von Petra Crone
Antwort 01.04.2011 von Petra Crone SPD

(...) Zwar werden in Deutschland insgesamt nur wenige Lebensmittel aus Japan eingeführt und die bereits verschärften Kontrollen haben noch keine Auffälligkeiten gezeigt. Die Sorgen der Menschen müssen jedoch ernst genommen werden und ein höchstmöglicher Schutz gesichert sein. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 14.04.2011 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Diese Debatte wurde schon vor Jahren geführt – und die Festlegung aufs Innenministerium nachhaltig kritisiert. Weil die Islam Konferenz ein so wichtiges interdisziplinäres Dialog-Forum ist, wäre eine Neuausrichtung wünschenswert. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 07.04.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Der Alte Zollweg im Abschnitt zwischen Blomeweg bzw. Grömitzer Weg und Rahlstedter Weg bereitet auch der Politik Sorgen. Nicht nur der von Ihnen beschriebene Parkdruck, sondern auch die unbefriedigende Situation für Radfahrer führt hier immer wieder zu Problemen. (...)