Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Ovens
Antwort 19.02.2011 von Carsten Ovens CDU

(...) Beispielsweise könnte die Einführung von Beteiligungsquoren helfen, repräsentative Ergebnisse zu erzielen. Im jetzigen Zustand würde sogar die Teilnahme einer einzelnen Person an einem Bürgerentscheid reichen, um eine "Mehrheitsentscheidung" herbeizuführen. Die Quoren sollten sich an der Wahlbeteiligung der letzten auf dem Gebiet zutreffenden Wahl richten - bei Bürgerentscheiden also an der Wahl auf Bezirksebene. (...)

Frage von Georg F. • 16.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Georg F. bezüglich Recht
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Ziel einer erfolgreichen Drogenpolitik muss sein, den Konsum sowohl von illegalen als auch von legalen Drogen zu reduzieren. Deshalb halte ich die Entkriminalisierung des Eigenanbaus von Cannabis für keine gute Idee. Es stellt sich sofort die Frage, wer den Eigenanbau kontrollieren und prüfen soll, ob die angebaute Menge auch tatsächlich nur für den Eigenbedarf gedacht ist. (...)

Frage von Rainet S. • 16.02.2011
Frage an Ingo Egloff von Rainet S. bezüglich Verkehr
Portrait von Ingo Egloff
Antwort 17.02.2011 von Ingo Egloff SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur Stadtbahn. Mit einer allgemein akzeptierten und finanzierbaren Trassenplanung wäre eine Stadtbahn in meinen Augen eine willkommene Ergänzung des ÖPNV und eine Möglichkeit, endlich Viertel wie Bramfeld und Steilshoop sinnvoll an den schienengebundenen ÖPNV anzuschließen. Die heutige Planung erfüllt diese Kriterien jedoch nicht. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 17.02.2011 von Michael Neumann SPD

(...) es gibt in Hamburg keine Initiative der Sozialdemokratie, die Lebensarbeitszeit von Vollzugsbeamten unserer Polizei oder unserer Feuerwehr zu verlängern. Auch von Planungen oder Überlegungen ist mir nichts bekannt. (...)