Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 04.03.2010

(...) Tatsache ist: In sicherheitspolitischen Fragen wie dieser stehen stets Menschenleben im In- und Ausland auf dem Spiel und Ereignisse wie die Tragödie von Kunduz zeigen, dass auch Unschuldige zu Opfern werden können. Die Abstimmungen über Militäreinsätze unter deutscher Beteiligung, gehörten deshalb zu den schwierigsten und ambivalentesten Entscheidungen, die ich als Abgeordneter und Sozialdemokrat zu fällen hatte. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 10.03.2010

(...) Zahl und Verlauf der Stufen wird unter Berücksichtigung dieses Zieles entwickelt. Der Tarif soll möglichst zum 1.1.2011 in Kraft treten.“ Im Koalitionsvertrag steht aber auch, dass „alle Maßnahmen des Koalitionsvertrages […] unter Finanzierungsvorbehalt“ stehen. (...)

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