Antwort ausstehend von Karl-Georg Wellmann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2011 von Frank Steffel CDU
(...) das Antragsformular finden Sie unter dem Link http://www.bmas.de/portal/49366/property=pdf/2010__11__23__antrag__auf__leistungen__fuer__bildung__teilhabe.pdf . Es ist unkompliziert auszufüllen und man braucht lediglich die Belege des Geldes, das zu erstatten ist. (...)
Antwort 28.04.2011 von Thomas Gebhart CDU
(...) Der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises ist mir dabei wichtiger als eine durch Dritte moderierte Plattform und ich glaube für alle Beteiligten auch wertvoller. (...)
Antwort 09.05.2011 von Lars Pochnicht SPD
Sehr geehrter Herr Werner,
Antwort 28.04.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD
(...) Auch der Dönerladen komme dann weg. Diese Maßnahmen seien noch Bestandteil der Umgestaltung im Rahmen des BID (Business Improvement District) Wandsbek-Markt und stünden noch aus, weil der Dönerladen erst vor wenigen Monaten ausgezogen ist. Es könne zudem sein, dass sich der Umbau noch aufgrund offener Rechtsfragen verzögert. (...)
Antwort 19.05.2011 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Bezirksregierungen sind gehalten, die Einhaltung des Feiertagsgesetzes NRW zu überprüfen und bei eingehenden Klagen zu reagieren, die jeweilige Kommune hat dann entsprechend zu handeln, wie in diesem Fall die Stadt Essen. Allerdings darf im Prinzip durchaus auch an Karfreitag Theater gespielt werden - und so geschieht es auch. (...)