Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für 2011 ist keine Streichung im Bereich der Städtebauförderung vorgesehen! Es werden 455 Millionen Euro bereit gestellt. (...)

(...) Die GAL-Fraktion hat dem Neubau der Umweltbehörde in Wilhelmsburg zugestimmt, um das Zentrum des Stadtteils in seiner Attraktivität auch und vor allem mit Wohnungsbau zu steigern. Über https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/ können Sie den Gesamtzusammenhang in der Drucksache 19/4485 nachlesen. (...)

(...) Doch unter den gegebenen Umständen ist es umso wichtiger, ein Korrektiv und ein unbequemer Kritiker der schwarz-gelben Bundesregierung zu sein, Position zu beziehen und Perspektiven aufzuzeigen. Ich will damit nicht sagen, dass die SPD alles besser gemacht hätte - aber wir hätten eine solidarischere und gerechtere Politik gemacht. Denn es geht um ein Menschenbild, das wir zu Grunde legen - für mich als Sozialdemokratin frei von Ausgrenzung und Ignoranz aufgrund sozialer oder wie auch immer gearteter Differenz. (...)

(...) in der Anfang Februar verabschiedeten Novelle des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches hat die Bundesministerin einen ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung des von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner vorgelegten Aktionsplanes zum Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette erreicht und neue Regeln zur strengeren Überwachung des Dioxingehalts sowie eine Meldepflicht für Labore bei positiven Befunden geschaffen. (...)

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

(...) Gerne nehme ich zu Ihrer Frage Stellung. Wir wollen weniger Energie teuer importieren, sondern regenerativ vor Ort erzeugen. Exakt dieser Satz steht auf unseren Plakaten zum Thema Energie. (...)