Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Beier,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15.01.2011.

Sehr geehrter Herr Wenkebach,

vielen Dank für Ihre Frage vom 1. Januar 2011 bei abgeordnetenwatch.de.

(...) Wie Sie wissen, hat im Rahmen der Hartz-IV Novelle das von Ihnen skizzierte Problem eine Rolle gespielt. (...) Nunmehr wird in den nächsten Wochen der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel überprüft, Behinderten ab dem 25. (...)

(...) Entscheidend für den schulischen Unterricht ist, dass die Lehrkräfte ihn nach den Prinzipien des Beutelsbacher Konsenses ausrichten. Insofern gilt es, die unterschiedlichen Bewertungen der Einsätze der Bundeswehr aufzugreifen. Sowohl die militärische Aktionen ablehnenden Positionen der Friedensbewegung wie auch die - zumeist vom Deutschen Bundestag gestützte – Position der militärischen Intervention bzw. (...)

Sehr geehrte Frau Rosenberger,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15.01.2011.

(...) Ich halte die Symbolik eines Einheitsdenkmals in Leipzig für überaus wichtig, um auch vor Ort an den Einsatz der Menschen für Demokratie und Freiheit und an ihren Mut zu erinnern. (...)