Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 19.01.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Bemühungen um die Alphabetisierung aller diesbezüglich Bedürftigen werden auf verschiedenen Ebenen durch die öffentliche Hand gefördert. Ich halte es nicht für sinnvoll, diese Kosten gegen ein theologisches Studium - sei es katholisch, evangelisch oder muslimisch - aufzurechnen. (...)

(...) Wir haben das neue Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsförderungsgesetz (HmbWBG) auf den Weg gebracht, um denjenigen Menschen eine bessere Hilfestellung zu geben, die sich in vergleichbaren Situationen wie Sie befinden und Unterstützung bei verschiedenen Fragen rund um die Unterbringung oder Pflege in Hamburg suchen. (...)

Frage von Horst T. • 14.01.2011
Frage an Dirk Niebel von Horst T. bezüglich Familie
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 18.01.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) Ich habe seit Jahrzehnten einen Wohnsitz im Wahlkreis Heidelberg. Ich bin und bleibe Heidelberger! Das ist die Voraussetzung für die Kandidatur für den Deutschen Bundestag. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 21.02.2011 von Maria Michalk CDU

(...) Auch dort hat es eine Rolle gespielt. Nunmehr wird in den nächsten Wochen der Regelsatz für die Regelbedarfsstufe 3 mit dem Ziel überprüft, Behinderten ab dem 25. Lebensjahr den vollen Regelsatz zu ermöglichen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 18.01.2011 von Florian Pronold SPD

(...) Als politisch Verantwortliche müssen wir allerdings auch auf den Umstand reagieren, dass die reale Situation von Lebensgemeinschaften mit Kindern und von Partnerschaften im Allgemeinen durch das Ehegattensplitting nicht mehr abgebildet wird. Nicht Kinder werden gefördert, sondern ein bestimmtes Modell der Einverdiener-Ehe – egal, ob Kinder im Haushalt leben oder nicht. (...)

Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort 19.01.2011 von Sibylle Pfeiffer CDU

(...) In der Sache habe ich darin allerdings eine andere Meinung vertreten als Sie. Die Argumente sind ausgetauscht und ich möchte Sie daher bitten, zu akzeptieren, dass wir unterschiedliche Meinungen haben. Das Auszuhalten gehört zur Demokratie. (...)