Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter V. • 24.03.2010
Antwort von Michael Roth SPD • 01.04.2010 (...) es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie mein jahrelanger und nachweisbarer Einsatz für den Erhalt der Pendlerpauschale und meine Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung Fragen zu meiner "Bodenhaftung" aufkommen lassen können. Jedem, der bereits eigene kommunalpolitische Erfahrungen in der Arbeit vor Ort gesammelt hat, sollten taktische Spielchen der jeweiligen Opposition bekannt sein. (...)
Frage von Alexander P. • 24.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.03.2010 Sehr geehrter Herr Prietzel,
Frage von Simone W. • 24.03.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.03.2010 (...) Ich möchte Sie jedoch auch darauf hinweisen, dass man leider als Oppositionspartei auf viele Bereiche dieses Problems keinen Einfluss mehr hat, sondern dies nur in der Regierung beeinflussen kann. (...)
Frage von Till R. • 24.03.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 01.04.2010 (...) Wie Sie vermuten, spreche ich mich gegen Änderungen an den bestehenden Regelungen zum Religions- und Ersatzunterricht wie auch am Verhältnis des Staates zu den christlichen Kirchen in Deutschland aus. Detaillierte Ausführungen hierzu können Sie dem Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands "Freiheit und Sicherheit. (...)
Frage von Carsten G. • 24.03.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 29.03.2010 (...) als maßgeblich betrachte ich die als zweifelsfrei erfassten Fälle in der polizeilichen Statistik. Gemessen daran sind die Zahlen der Bundeszentrale für politische Bildung (ärgerlicherweise) unzutreffend und sollen nach Angaben aus dem Bundesministerium des Innern alsbald korrigiert werden. (...)
Frage von Wolfgang Z. • 24.03.2010
Antwort von Marc Jan Eumann SPD • 25.03.2010 (...) Ein Hubschrauberlandeplatz auf dem Kalkberg führte zu einer weiteren Belastung für die Bürgerinnen und Bürger. (...) Deswegen setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein, dass der Rettungshubschrauber nicht auf dem Kalkberg, sondern am Flughafen stationiert wird. (...)